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Dienstunfähigkeitsversicherung

Was versteht man unter Dienstunfähigkeit?

Unter Dienstunfähigkeit versteht man, wenn ein Beamter oder Soldat auf Grund einer körperlichen und geistigen Schwäche und / oder wegen eines Gebrechens nicht mehr in der Lage ist dem Dienstherrn zu dienen bzw. für den Dienstherrn seine Pflichten zu erfüllen (Dienstunfähigkeit wird im §44 Bundesbeamtengesetz BBG geregelt).

Eine Berufsunfähigkeit ist nicht mit der Dienstunfähigkeit gleichzusetzen, jedoch kann auch eine länger andauernde Arbeitsunfähigkeit ein Hinweis für die Dienstunfähigkeit sein. Mit der Dienstunfähigkeit wird der Beamte auf Lebenszeit/ Berufssoldat in den Ruhestand versetzt, dies wird mittels eines amtsärztlichen Gutachten festgestellt. Wird ein Beamter auf Lebenszeit in den Ruhestand versetzt, so erhält er Leistungen durch den Dienstherrn (Staat). Die Dienstunfähigkeitsrente richtet sich nach der Zeit wie lange er dem Staat gedient hat. Aber auch bei Beamten, welche sehr lange im Dienst waren, entsteht bei einer Dienstunfähigkeit eine Versorgungslücke. Beamte auf Probe, Beamte auf Zeit oder Beamte auf Widerruf haben keinen Anspruch auf eine Dienstunfähigkeitsrente.

Besonders diese Berufsgruppen benötigen die echte Dienstunfähigkeitsklausel! Soldaten auf Zeit oder Wehrdienstleistende werden im Falle der Dienstunfähigkeit vom Dienst entlassen. Ein Berufssoldat hingegen wird in den Ruhestand versetzt. Diese Regellungen sind im Soldatengesetz verankert (hier kommt nicht das Bundesbeamtengesetz zum tragen).

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